Wie sich eine neue Partei dauerhaft etablieren kann

Wenn man sich die Geschichte der politischen Parteien in Österreich ansieht, kann man eine Gesetzmäßigkeit erkennen, die bestimmt, wo sich eine Partei positionieren muss, um sich dauerhaft zu etablieren. Dies sollten Neugründer von Parteien beachten.

Bevor es Parteien gab, waren die Machthaber konservativ. Als erste Oppositionsbewegung entstanden die Christlichsozialen, die jedoch bald mit den Konservativen eine gemeinsame Partei bildeten und daher nicht als echte Opposition zu betrachten sind. Opposition zu dieser christlich-konservativen Einheitspartei, der Vorgängerpartei der ÖVP, kam von zwei Seiten, von rechts und von links: einerseits gab es National-Liberale (Vorgänger der FPÖ), andererseits Sozialdemokraten (Vorgänger der SPÖ). Diese drei Parteien konnten sich dauerhaft etablieren. Als schließlich die SPÖ zum Mainstream wurde und die Konservativen in dieser Rolle ersetzte, konnte sich eine vierte Kraft links der SPÖ einführen, die Grünen.

Man erkennt, dass neu gegründete Parteien nur dann dauerhaft bestehen blieben, wenn sie in Opposition zum Mainstream und am Rand des damaligen politischen Spektrums standen. Für eine neue Partei bestünden zwei Möglichkeiten: Entweder wartete man, bis die Grünen zum Mainstream würden; dann könnte man eine Partei links von den Grünen gründen. Oder man gründete eben eine Partei rechts der FPÖ, sobald diese die gesellschaftliche Mitte verkörperte. Eine Partei in Opposition zur FPÖ wurde schon einmal gegründet, das LIF - jedoch war zu diesem Zeitpunkt die FPÖ eben noch nicht Mainstream, die Zeit war also nicht reif. Inhaltlich positionierte sich das LIF, das anfangs durchaus mit wirtschaftsliberalen Positionen gepunktet hatte, rasch irgendwo zwischen SPÖ und Grünen. Und diese Positionierung zwischen zwei Parteien führte eben dazu, dass das LIF rasch als überflüssig wahrgenommen wurde, es wurde sozusagen aufgerieben. Diesen Fehler darf eine neue Partei nicht wiederholen. Rechts von der FPÖ bedeutet nicht unbedingt, nationalistischer oder rassistischer als diese zu sein. Vielmehr geht es darum, eine Partei zu gründen, die sich von der FPÖ derart unterscheidet, wie sich diese von der ÖVP unterscheidet. Ist etwa die ÖVP für den Kammerzwang und die FPÖ ein wenig dagegen, so muss die neue Partei radikal für eine liberale Gewerbeordnung sein; ist die ÖVP stark religiös geprägt und bekennt sich die FPÖ zumindest der Abgrenzung zum Islam wegen neuerdings zum Christentum, so muss die neue Partei gegen Religiosität auftreten. Auch das BZÖ wird sich nicht dauerhaft etablieren, weil es einen ähnlichen Fehler wie das LIF gemacht hat: Anstatt sich rechts von der FPÖ zu positionieren, liegt es zwischen ÖVP und FPÖ - und wird somit voraussichtlich dasselbe Schicksal erleiden wie das alte LIF.